Sonntag, 27. September 2015

Wieso gerade jetzt?

Hat sich mal jemand Gedanken darüber gemacht wieso gerade zum jetzigen Zeitpunkt soviel Flüchtlinge kommen? Der Krieg in Syrien ist schon ein paar Jahre, und auch der Rest der kommt sollte schon länger unterwegs sein, wenn die Gründe die wären die man uns sagt. Das ganze Drama ist sehr zeitnah mit dem in der BRD festgelegten Mindestlohn, was doch zu denken gibt. Zumal wenn man die Aussagen unserer Politfiguren so hört:"Viele Zuwanderer sind hoch qualifiziert", behauptet Hüther. "Schon jetzt fehlen in vielen Branchen Auszubildende und Fachkräfte." "Viele ostdeutsche Regionen werden in zehn Jahren entvölkert sein, wenn die Politik jetzt nicht umsteuert." Die Interviewerin behauptet: "Viele Deutsche reagieren offen auf die Flüchtlinge", und fragt: "Wie viel (sic!) Zuwanderer wären sinnvoll für Deutschland?" Hüthers Antwort überrascht nicht: 500.000 pro Jahr. "Die Wirtschaft verlangt nach mehr Fachkräften", schrieb die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckhardt in einem Gastbeitrag auf Zeit Online. "Der Migrationswille der Menschen aus den Westbalkanstaaten könnte genutzt werden, um ihn in eine reguläre Einwanderung und Integration in den deutschen Arbeitsmarkt zu kanalisieren." "Die Wirtschaft verlangt nach mehr Fachkräften", schrieb die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckhardt in einem Gastbeitrag auf Zeit Online. "Der Migrationswille der Menschen aus den Westbalkanstaaten könnte genutzt werden, um ihn in eine reguläre Einwanderung und Integration in den deutschen Arbeitsmarkt zu kanalisieren." "Um die neuen Arbeitskräfte in den regulären Arbeitsmarkt zu integrieren, wird man den gesetzlichen Mindestlohn senken müssen, denn mehr Beschäftigung für gering Qualifizierte gibt es unter sonst gleichen Bedingungen nur zu niedrigerem Lohn", schrieb Hans-Werner Sinn in der WirtschaftsWoche. Ebenfalls von Vorteil für die Arbeitgeber ist, dass die in den Niedriglohnsektor zu integrierenden Neubürger kaum "aktiviert" werden müssen, denn sie sind laut Sinn "jung und arbeitswillig". Alternativ brachte der Präsident des CDU-Wirtschaftsrats, Werner Michael Bahlsen, "zeitlich befristete Ausnahmen vom Mindestlohn" für Flüchtlinge ins Gespräch. Da trifft es sich gut, dass Andrea Nahles in ihrem "flächendeckenden" Mindestlohngesetz Langzeitarbeitslose bereits ausgespart hat. Wenn diese in Zeiten des "Fachkräftemangels" schon keine Arbeit finden, dann sind sie, gemäß der weithin akzeptierten neoliberalen Logik, wohl nicht "jung und arbeitswillig" genug. Und es kann niemand behaupten, dass sie gegenüber Flüchtlingen benachteiligt würden, wenn diese auch in den Genuss eines reduzierten Mindestlohns kommen, der selbstredend nur dazu dienen soll, ihnen bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verschaffen.Noch besser wäre es aus Sicht der Wirtschaft natürlich, wenn auch die Teilnahme an unbezahlten Praktika als Abschiebehindernis gelten würde. Postchef Frank Appel, der den Konzerngewinn bis 2020 von drei auf fünf Milliarden Euro steigern will, hat gegenüber der Süddeutschen Zeitung schon einmal angekündigt, "bis zu 1000 Praktikumsplätze für junge Flüchtlinge" im Rahmen eines "Hilfsprogramms" bereitzustellen. "Spätere Ausbildung und Arbeit nicht ausgeschlossen." Zusammengefaßt bedeutet das ganze nichts anderes als das die Zuwanderung den einzigen Zweck hat die Löhne zu drücken und der Wirtschaft billige Arbeitskräfte zu sichern ohne Mindestlohn und damit die Gewinne zu maximieren. Der deutsche Michel bleibt dabei wohl auf der Strecke - aber das ist ja nicht wichtig - Hauptsache die Wirtschaft fährt immer dickere Gewinne ein....

Freitag, 25. September 2015

99,99 Prozent

99,99 Prozent von Merkels Asylforderern haben illegal die Grenze nach Deutschland passiert, was einen Straftatbestand darstellt, der offenbar nicht mehr verfolgt wird. Sie haben außerdem keinen Anspruch auf Asyl, wie man einer entsprechenden Feststellung des Bundesverfassungsgerichts entnehmen kann: „Da nach der derzeit geltenden Rechtslage (Art. 16 a Abs. 2 Satz 1 GG und Anlage I zu § 26a AsylVfG) alle an die Bundesrepublik Deutschland angrenzenden Staaten sichere Drittstaaten sind, ist ein auf dem Landweg in die Bundesrepublik Deutschland einreisender Ausländer von der Berufung auf Art. 16 a Abs. 1 GG ausgeschlossen, auch wenn sein Reiseweg nicht im einzelnen bekannt ist“. Dazu gibt es auch entsprechende Urteile aus 2001: Da der Beschwerdeführer nach eigenem Vorbringen auf dem Landweg und damit zwingend über einen sicheren Drittstaat eingereist ist, kann er sich nach Art. 16a Abs. 2 GG nicht auf das Asylgrundrecht berufen. … und 2002: Eine Verletzung des Asylgrundrechts des Art. 16a Abs. 1 GG scheidet gemäß Art. 16a Abs. 2 GG bereits deshalb aus, weil der Beschwerdeführer nach eigenem Vorbringen auf dem Landweg und damit zwingend über einen sicheren Drittstaat eingereist ist.

Sonntag, 20. September 2015

Migranten sollen billige Arbeitskräfte werden

Wenn man sich die Aussagen der deutschen Bundesregierung und der Wirtschaftsvertreter anhört, dann muss man zum Schluss kommen, es geht Deutschland überhaupt nicht um Menschlichkeit und humanitäre Hilfe, was die Migrantenkrise betrifft. Das ist nur ein vordergründiges Schauspiel für die naiven und dummen Gutmenschen. Tatsächlich will man aus der Flut an Migranten billige Arbeitskräfte für die deutsche Industrie machen. Merkel wiederholt doch seit Jahren die Mantra über Wachstum und Deutschland und Europa müssen wettbewerbsfähiger werden. Wie erreicht man Wettbewerbsfähigkeit? Durch niedrigere Löhne. Also her mit den Migranten, die dann die bestehende "teurere" heimische Arbeiterschaft ersetzt. Die Lüge die verbreitet wird lautet, es gibt einen Fachkräftemangel, deshalb sind die Migranten nötig. Ja sicher, bei 6 Millionen Arbeitslose in Deutschland, 46 Millionen in der EU und 50% Jugendarbeitslosigkeit in den meisten EU-Ländern. Was hat Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel am Freitag gesagt? Er will mit frühen Deutschkursen und gezielter Ausbildung die "Flüchtlinge" für den deutschen Arbeitsmarkt fit machen. "Die beste Integration ist Sprache, Ausbildung und Arbeit," sagte er zusammen mit Wirtschaftsvertretern. Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer begrüsste diese Pläne. Die Bereitschaft der Unternehmen, Flüchtlinge auszubilden oder einstellen zu wollen, sei gross. Die Bundesregierung gibt zu, 50 Prozent der Migranten wären unter 25 Jahre, ausserdem hätten fast alle ein Handy. Bundesbildungsministerin Johanna Wanka sagte: "Und zurzeit, nach den Angaben die wir haben, sind über 50 Prozent von denen, die bei uns angekommen sind, unter 25 Jahre." Weil die meisten Flüchtlinge SmartHandys haben, sollen spezielle Apps zum Erlernen der deutschen Sprache entwickelt werden, sagte Wanka. Die Firmenchefs jubeln, denn die "Flüchtlinge" seien eine Chance, den angeblichen Fachkräftemangel zu bekämpfen, heisst es. Praktikumsplätze stünden bei der Deutschen Telekom oder der Deutschen Post oder beim Automobilbauer Daimler bereit. Die Euphorie bei Deutschlands Konzernen über Flüchtlinge ist offenbar gross. "Im besten Fall kann das eine Grundlage für das nächste deutsche Wirtschaftswunder werden", schwärmte Daimler-Chef Dieter Zetsche diese Woche. Jahrzehntelang haben die gleichen Firmenchefs die Ausbildung ihrer eigenen Mitarbeiter vernachlässigt, weil es ja Geld kosten könnte. Es ist ja billiger wenn Arbeitsämter und andere staatliche Einrichtungen die Ausbildung bezahlen. Die Firmenchefs jubeln wieder, weil sie dafür keinen Cent ausgeben müssen. Ausserdem, teure Ältere können gegen Jüngere billige ausgetauscht werden. Mehr ältere Arbeitslose? Kein Problem für die Bosse. Die Kosten übernimmt der Staat, also der Steuerzahler. Dann, welcher Fachkräftemangel? Abgesehen von einigen sehr wenigen Bereichen gibt es in Deutschland keinen Mangel aus gut ausgebildeten Leuten. Wenn die Unternehmen von Fachkräftemangel reden, meinen sie, dass sie aktuell nicht genügend qualifizierte Leute finden, die sie für einen Hungerlohn anwerben können. Die Migranten sind für die Unternehmen nichts weiter als ein höchst willkommenes Mittel, die Löhne noch weiter zu drücken, so siehts aus. Ist es nicht wieder interessant und typisch? Wegen Merkels totalem Versagen in der Flüchtlingspolitik, hat man einen Sündenbock gesucht und gefunden, deshalb Manfred Schmidt entlassen, den bisherigen Chef des Bundesflüchtlingsamts. Meine These, Migranten sollen billige Arbeitskräfte werden, wird mit der Ernennung des Nachfolgers bestätigt. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, soll neuer Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden. Das gab Bundesinnenminister Thomas de Maizière bekannt. Weise habe zugestimmt, beide Aufgaben gleichzeitig zu übernehmen. Aha, passt doch prima ins Konzept, beides, BA (Arbeit) und BAMF (Migranten), unter einen Hut zu bringen.

Europa im Jahr 2025

Europa im Jahre 2025 Ist das die Vorstellung wie Ihr in Zukunft leben wollt? Wir schreiben das Jahr 2025, die einst blühenden Landschaften sind heute eine Landschaft aus Ruinen, Schutt und Abfall. Die Sozialsysteme sind ausgebeutet und die Kassen leer Die öffentliche Ordnung ist einem Chaos gewichen Mord, Totschlag und Vergewaltigung sind an der Tagesordnung Jeder lebt nur noch von der Hand in den Mund Meinungsfreiheit gibt es schon lange nicht mehr Zukunftsplanung gibt es nicht mehr, jeder lebt im hier und jetzt Alles was einmal gut war in diesem Land ist zerstört Gesundheit gibt es nur noch gegen Bargeld Renten? Was ist das, stirb doch wenn du nicht mehr arbeiten kannst Gerechter Lohn? Was ist das, sei froh das du Arbeiten darfst Überwachung Total, an jedem Ort und zu jeder Zeit Nachtrag zur Gesundheit: TB Masern Cholera AIDS Krätze und dergleichen mehr sind seit der letzten Einwanderungswelle halt nun mal zugehörig und nicht mehr wegzubekommen

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Freitag, 18. September 2015

der deutsche Arbeitsmarkt

Lohndumping Ahoi – Südeuropäer stürmen deutschen Arbeitsmarkt Wissen Sie eigentlich woran sich Großunternehmer und Aktionäre derzeit am meisten erfreuen? Am Geschäftsklimaindex! Dieser Indikator stieg nämlich im August bereits zum vierten Mal in Folge und das erfreut die Herren in den Chefetagen deutscher Unternehmer. Der Arbeitsmarkt brummt und die Geschäftsaussichten sehen gut aus. „Die deutsche Wirtschaft schaltet einen Gang höher“, sagte Ifo-Konjunkturchef Kai Carstensen. Kein Wunder; ist doch der Faktor Arbeit zurzeit so billig wie selten zuvor zu haben. Minijobs, Leiharbeit und Niedriglöhne sind sozusagen wie geschaffen, oder sogar extra für steigende Geschäftsklimaindexe geschaffen. Vor einigen hundert Jahren gab es zwar eine noch bessere Variante, den champagnergewöhnten oberen Zehntausend den Reichtum zu mehren, allerdings sind Frondienste heutzutage nicht mehr Gesellschaftsfähig. Deutschland zahlt besonders häufig Niedriglöhne Frondienste sind aber auch nicht mehr unbedingt notwendig. Ist es doch in globalisierten Zeiten ein leichtes in Billiglohnländern zu produzieren, oder durch trickreiche Werkverträge auf deutschem Boden zu rumänischen Konditionen zu produzieren. Der einfachste Weg allerdings auch dem deutschen Arbeitnehmer einen Job für 9, 7 oder teilweise auch 4 Euro Stundenlohn schmackhaft zu machen ist es, den Arbeitsmarkt mit billigen Arbeitskräften zu Fluten. Wozu haben wir schließlich die EU geschaffen? Wobei ich den „kleinen Mann“ aus dem „Wir“ gerne ausschließe, denn was hat der schon von der EU außer der ständigen Gefahr von Arbeitslosigkeit, Lohndruck und Altersarmut. Südeuropäer stürmen deutschen Arbeitsmarkt Bereits heute liegt die statistische Durchschnittsrente nur noch bei rund 700 Euro (West), bzw. bei 826 Euro (Ost). Hierzu sind aber auch 45 Jahre Beitragszahlung notwendig. Wer weniger Jahre einzahlt, bekommt auch weniger. Wie sich der Standard- vom Durchschnittsrentner unterscheidet Wenn es nach der Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geht, wird es zukünftig sogar vermehrt Hartz IV-Rentner geben. Sie hat, so glaubt sie, das Rad neu erfunden indem sie das Renteneintrittsalter nur allzu gern auf 67 erhöhen würde. Kann sie ja leicht machen, sie ist ja nicht von Armut bedroht. Ab 60 sieht es nämlich ziemlich schlecht mit Jobs aus, wie sich das auf die kommende Rente auswirkt kann sich jeder selbst ausmalen. altersvorsorge-rente-betriebsrente-rentenbeitrag Von der Leyen, die Schönfärberin Die Durchschnittspension für Beamte liegt nach einer Studie der Universität Freiburg allerdings bei rund 2.500 Euro. Ist das gerecht? Über sieben Millionen Menschen arbeiten mittlerweile in einem Minijob, dürfen nächstes Jahr maximal 450 Euro im Monat dazu verdienen. Nur: Festangestellte werden aus Minijobbern kaum, eher das Gegenteil ist der Fall. Die Minijob-Masche: Maximale Ausbeutung – minimaler Lohn Für Unternehmer bietet der Minijob nämlich in erster Linie vielfache Möglichkeiten zu sparen. Und genau das ist das Problem. So nutzen Unternehmen die Regelung, um ohnehin schlecht bezahlte Minijobber noch zusätzlich auszubeuten: Urlaub wird nicht gewährt, bei Krankheit droht Kündigung, Mindestlöhne werden durch Akkordvereinbarungen umgangen und Tarifverträge ausgehebelt. Gerade weil Minijobs für Unternehmen weniger Bürokratie bedeuten und auch Kündigungen einfacher sind, werden massenhaft Vollzeitstellen umgewandelt und damit die eigentlich gute Idee des Minijobs ad absurdum geführt. Auch die Zahl der Leiharbeiter ist zuletzt auf rund eine Million gestiegen. Leiharbeit erfreut sich zunehmender Beliebtheit – insbesondere bei den Arbeitgebern, versteht sich. Gleiche Arbeit für weniger Lohn ist doch eine prima Sache für Geschäftsklimaindexe. Wird natürlich auch gerne mal genutzt, um Stammbelegschaften durch Leiharbeiter zu ersetzen, die zu schlechteren Konditionen arbeiten. Der Arbeitsmarkt brummt – dank Minijobs und Leiharbeit. Generell arbeitet knapp ein Viertel aller Beschäftigten in Deutschland derzeit für einen Niedriglohn. Das heißt für einen Bruttostundenlohn von unter 9,54 Euro im Durchschnitt. Aber das ist noch nicht mal unterste Grenze: Die Gebäudereinigung gehört zu jenen Branchen, in denen es bereits seit längerem einen gesetzlichen Mindestlohn gibt. Die insgesamt etwa eine Million Beschäftigten erhalten in den alten Ländern mindestens neun Euro, in Ostdeutschland 7,56 Euro. Friseure arbeiten hingegen auch schon mal für unter vier Euro die Stunde. Viele von diesen Geringverdienern müssen sogar trotz Vollzeitstelle Hartz IV beantragen, weil der Monatslohn nicht an das garantierte Existenzminimum heranreicht. Wenn man sich vorstellt, dass man trotz täglicher Arbeit, nicht mal seinen Lebensunterhalt bestreiten kann, während der Chef sich seinen dritten Sportwagen aus Stuttgart innerhalb der letzten vier Jahre kauft, müsste einem die Galle überlaufen. arm.trotz_.arbeit Jeder vierte Deutsche muss für Niedriglohn arbeiten Rund acht Millionen Menschen schuften derzeit bereits in Deutschland als Niedriglöhner, oft zu unwürdigen Bedingungen. Die meisten verhalten sich still – aus Angst. Diese Angst wird in den kommenden Jahren noch steigen. Dem verlogenen Ruf der Wirtschaft nach sog. Fachkräften wird die geschmierte und korrupte Regierung gerne folgen. Partizipiert sie doch nicht zuletzt selbst am ständigen Nachschub billiger Menschenmassen. Fotos: dpa

Dienstag, 15. September 2015

USA nimmt 10000 Flüchtlinge auf!

USA nimmt 10000 Flüchtlinge auf! Wahnsinn wie Großherzig doch die Amis sind, und das bei annähernd 245 Mio Einwohnern Deutschland hat annähernd 81 Mio Einwohner und nimmt 10000 'Flüchtlinge' Täglich auf... Passt schon...

Montag, 14. September 2015

Deutschland im Jahr 2017-2018

So wird es in DE in zwei bis drei Jahren sein, wenn es so weitergeht mit dem Importieren von H4 Empfängern und Terroristen

Kurztrip Paris - Chaos pur...

Paris 1,5 Tage Nordrhein Bus - das Chaos begann schon lange vor der Reise, da die Unterlagen aus unerfindlichen Gründen nicht ankamen. Mehrmalige Anrufe und eMails die allesamt irgendwie seltsame Antworten nach sich zogen. Ich wollte schon absagen, Wir sind dann doch gefahren. Ich muss sagen - trotz der Chaotischen Umstände zu Anfang hat die Reise bis zum Umstieg in DD wunderbar funktioniert. Flixbus ab Passau - Super Service - Sehr freundlicher Fahrer - alles Top In DD begann das Chaos, fünf Busse mit 1,5 Stunden verspätung, ok kann passieren. Beim Einsteigen natürlich keine Namen auf der Liste, trotzdem mitgenommen worden! Es stellte sich heraus das es die falschen Listen waren die man kontrollierte, Naja Also ging es endlich los mit etwas Verspätung aber ok - auch das kann passieren bei der Dispo sovieler Reisender. Die Reiseleiterin (Sandra) flirtete die ganze Fahrt mit dem Busfahrer(Untertreibung! Im Grunde dachte man sie fällt jeden Augenblick über Ihn her) sodass man den Eindruck gewinnen musste Sie wäre etwas notgeil. Aber ok - jeder wie er will. In Paris klappte soweit alles außer der Kleinigkeit das man nicht wusste wo denn jetzt wer ausgestiegen ist. Naja Schwamm drüber. Bei der Abfahrt aus Paris kam der Bus schon wieder etwa 30 Min. zu spät, und das im Strömenden Regen, kann auch noch passieren oder ? Die Reiseleiterin (Sandra) zählte zweimal! die Insassen des Busses ob auch alle da sind, und schon ging es los Richtung Disneyland. KUrz vorm Disneyland, bekam der Busfahrer einen Anruf das wir 7 Passagiere vergessen haben und wir mussten zurück fahren diese Einsammeln. Zum Anschluß der Fahrt in DD bekam man auf die Frage wann denn nun der Anschlußbus geht - die sehr barsche Antwort von der Reiseleiterin (Sandra) Das weiß Ich doch nicht. Resümee: Die Organisation - der Master of Desaster hätte es nicht besser hinbekommen können - das Pure Chaos. Die Reiseleiterin (Sandra) eine unmögliche Person, die offensichtlich nicht mal bis 36 zählen kann, und in einem Ton mit den Fahrgästen geredet, fast geschrien hat, das es schon viel Spaß machte zu zu hören. Diese Person hat Ihren Beruf total verfehlt, aber vlt. findet sich ja noch etwas als Putz oder Klofrau, wobei diese wenigstens noch Freundliche Personen sind. In DD am Bahnhof bekam Ich noch mit das Sie jetzt mit dem Zug heimfährt und hat sich bei einer Kollegin aufgeregt über Ihren Chef weil er sie wohl etwas lauter darauf angesprochen hat wieso Sie nicht mal das Zählen der Gäste auf die Reihe bekommt. Fazit: Sehr schöne Stadt, im Grunde für diesen Preis ein Klasse Angebot des Unternehmens, Kleinigkeiten die ein wenig Streß erzeugen, Ich würde nicht noch einmal mitfahren aber das hat mit der langen Reisezeit zu tun - dafür kann das Unternehmen nichts - Ansonsten war Ich zufrieden bis auf die Reiseleiterin, diese war eine Zumutung.

Mittwoch, 9. September 2015

Nur noch Migranten, Flüchtlinge und Gezeter in den Nachrichten - und das täglich...

Gewalt, Verweigerung, Weigerung, Forderungen etc... Man liest täglich nur noch über Flüchtlinge und/oder Migranten... Gewaltexzesse, Blockaden, Forderungen etc... Ungarn baut einen Zaun, Israel eine Mauer, Dänemark lässt keinen Zug, keine Fußgänger auf Fähren mehr ins Land, sperrt die Autobahn... Und wir in DE? Willkommenskundgebungen, Gegendemonstrationen, immer noch mehr rein, immer noch mehr Forderungen etc... Sind wir alle Bekloppt geworden? Wieso werden Wirtschaftsflüchtlinge die defacto nichts in unserem Land verloren haben empfangen und gefeiert wie Popstars? Wie und wer soll das alles bezahlen? Mal unabhängig davon das sehr viele Gesetze willentlich gebrochen werden, sowohl von den 'Flüchtlingen' als auch von unserer Regierung... Wo soll das alles hinführen? Was sind die - langfristigen - Konsequenzen? Es ist ja nicht damit getan das wir jetzt mal eben 500000 Menschen finanzieren müssen. Essen, Trinken, Unterkunft, Kleidung und sonstige Forderungen - ohh Taschengeld vergessen... Der ganze Irrsinn muss ja auch noch sehr viele Jahre weiter finanziert werden... Milliarden heute und morgen hunderte Milliarden? Und das obwohl wir die ganzen letzten Jahre nur noch Sparpolitik hatten? Wieso ist jetzt dafür Geld da? Ich bin kein Religiöser, auch kein Politischer Mensch nur ein Normal denkender Mensch der sich so einiges nicht erklären kann. Ich bin auch kein Nazi oder Rechts angehaucht aber irgendwo ist eine Grenze erreicht... Ich habe viel Ausländische Freunde und alle sagen Ihr Deutschen seid verrückt! Denkt mal darüber nach... Rechnet es mal durch...

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Montag, 7. September 2015

Fachkräfte...


Mal ehrlich

wer will nicht viel Geld verdienen
wer liest nicht täglich irgendeine Werbung für irgendwelche dubiosen dinge?
Ich kann euch erklären wie Ihr Geld spart und Ärger und vlt. auch die ein oder andere Mark ähmm Euro verdient
Legal aber nicht ganz so moralisch
Fragt mich einfach - es kostet nichts...

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Freitag, 4. September 2015

Endlich aufhören zu jammern und den Arsch hochbekommen

Jeder jammert nur und keiner tut was - ändern wir das
JETZT
nicht links, nicht rechts sondern vorwärts - die packpartei
Jeder der Wirklich was ändern will in diesem unserem Lande - soll sich bitte melden
info@packpartei.gq
vielen dank

Mittwoch, 2. September 2015

Wahrheit tut manchmal weh...

So haben alle politischen Parteien in Deutschland im Programm, für mehr Chancengleichheit zu sorgen und den in ihrer Entwicklung Benachteiligten zu mehr Rechten zu verhelfen.
Praktisch wurde aber die Chancengleichheit seit Jahren immer weiter abgebaut. Das Schulsystem diskriminiert noch mehr als in anderen Ländern gegen Kinder, deren Eltern nicht zu den Wohlhabenden gehören (Abb. 17890). In keinem anderen Land sind Bildungsabsteiger gegenüber dem Schulabschluß der Eltern so häufig wie in Deutschland (Abb. 15954). Ein wuchernder Niedriglohnsektor mit Zeit- und Teilzeitverträgen und viel Leiharbeit hält große Teile der Bevölkerung vom Aufstieg ab. Die beruflichen Chancen der Frauen entsprechen weiter nicht denen der Männer, weniger als in fast allen Ländern Westeuropas (Abb. 14224). Die Spitzensteuersätze und die Unternehmenssteuern wurden zugunsten des Kapitals gesenkt, die Vermögenssteuer abgeschafft und auf der anderen Seite Sozialleistungen für die ohnehin Benachteiligten abgebaut. Und vieles mehr. Man kann das in unendlichen Beispielen belegen und viele meiner Wochen- und Rundbriefe haben es in der Vergangenheit getan. Auf diesem Felde der Chancengleichheit kann sich keine der früher oder jetzt regierenden Parteien vom Vorwurf des Verrats freisprechen.



Doch gibt es zwei neue Felder, auf denen Verrat an den Interessen derer, für die sich Parteien und Verbände in Deutschland angeblich einsetzen, bereits stattfindet oder schon vorbereitet wird. Dazu gehört die Politik zur Verteidigung des Euros. Den Vorteil aus dem Euro haben in Deutschland fast nur die Exportunternehmen und deren Aktionäre, weil sie - per Euro gegen Abwertungen in der Eurozone geschützt und nach draußen durch den niedrigen Kurs subventioniert - den Vorteil von deutschen Niedriglöhnen auskosten und ihre Gewinne hochfahren können (Abb. 18926). Nach einer neuen Studie von Ernst & Young wirkt "der schwache Euro bei vielen deutschen Unternehmen als Umsatz- und Gewinnturbo". Normale Menschen, wie sie mit den Parteiprogrammen samariterhaft angesprochen werden, tragen dagegen die Lasten einer immer weiter ausufernden Euro-Transferunion und einer die Sparer schädigenden Zinspolitik der Europäischen Zentralbank und durch den niedrigen Eurokurs überteuerter Einfuhren. Ihre Interessen werden schlicht verraten. Der Verrat wird mit der unsinnigen Behauptung verbrämt, zum Euro gäbe es keine Alternative und ohne Euro Krieg in Europa.

Ein anderes Feld des politischen Verrats hat sich beim Zulauf von Flüchtlingen entwickelt. Sie kommen in immer größerer Zahl (in diesem Jahr werden nun schon 800.000 erwartet, Abb. 18936, 18943) und vor allem aus den vergleichsweise sicheren Balkanländern, werden aber auch nach Ablehnung ihrer Asylanträge kaum abgeschoben. Dahinter stehen nicht zuletzt die Interessen der Arbeitgeber und des von ihnen vertretenen Kapitals an billigen Arbeitskräften. So verlangt die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände: "Die Potenziale in Deutschland lebender Asylsuchender und Geduldeter müssen besser ausgeschöpft werden. Ziel ist, dass diese Personen einen schnelleren Arbeitsmarktzugang erhalten." Auch der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags fordert: "Den Flüchtlingen, die in unserem Land Zuflucht suchen, sollten wir eine Perspektive geben. Für die Wirtschaft seien Menschen mit Migrationshintergrund eine große Chance." Es ist wie seinerzeit bei der Anwerbung von ungebildeten Gastarbeitern aus Anatolien. Wenn dann die Integration bei vielen dieser Menschen nicht klappt, werden die Lasten einfach auf die Allgemeinheit abgeschoben.


Auch der Innenminister macht es sich bisher sehr einfach und meinte bei der Vorstellung der neuen Prognose: "Das ist eine Herausforderung für uns alle; überfordert ist Deutschland mit dieser Entwicklung nicht". Noch einfacher macht es sich Arbeitsministerin Nahles, die nicht für Flüchtlinge Verantwortung trägt, sondern eigentlich das Wohl der deutschen Arbeitskräfte im Auge haben (und nicht verraten) sollte. Im SPIEGEL-Interview erklärt sie vollmundig: "Wir sind eines der reichsten Länder der Welt. Wenn wir es wollen, kriegen wir das gemeinsam auch hin. Wer kann das schultern, wenn nicht wir?" und schließt dann gleich noch den Vorschlag an, die Vorrangprüfung für Menschen aus diesen Staaten, nach der Flüchtlinge eine Beschäftigung eigentlich nur aufnehmen dürfen, wenn für diese Stelle keine deutschen Arbeitnehmer oder EU-Bürger zur Verfügung stehen, kontingentiert aufzuheben. Das heißt nichts anderes, als die wilde Konkurrenz mit den heimischen Arbeitskräften im Interesse der Arbeitgeber einzuleiten. So wird auch gleich die Katze aus dem Sack gelassen. Und schon gar nicht hat Nahles daran gedacht, daß die von China und anderen Ländern abhängige deutsche Konjunktur mit entsprechenden Folgen für den Arbeitsmarkt sehr schnell abkippen kann. Will sie dann die Flüchtlinge zurückschicken oder hat sie einen anderen Joker im Ärmel?
Selbst in dem immer wieder wegen seiner vergleichsweise liberalen Einwanderungspolitik und seiner sozialen Standards gepriesenen Schweden arbeitet die Hälfte derer, denen vor 10 Jahren Asyl gewährt wurde und die im Lande geblieben sind, zu einem Lohn von nur 55 % des durchschnittlichen Medians, nach der internationalen Armutsdefinition also in Armut. Wohin das führen kann, zeigen neue Umfragen aus Schweden, wonach die immigrationsfeindliche Partei derzeit die stärkste Zustimmung aller politischen Parteien erfährt. Auf diesem Feld werden ein weiteres Mal die Interessen derer in der heimischen Bevölkerung verraten, die der Konkurrenz der neuen Billigstarbeitskräfte rücksichtslos ausgesetzt sein werden, und deren Interessen wahrzunehmen, die Parteien sonst immer behaupten. Hinzu kommt, daß Flüchtlingsheime bevorzugt dort eingerichtet werden, wo die ohnehin sozial Benachteiligten leben, nicht aber in den feineren Vierteln der Großstädte. Auch wird bei der Verteilung der Flüchtlinge in Deutschland weder das Niveau an örtlicher Arbeitslosigkeit, noch der bereits erreichte Ausländeranteil berücksichtigt - besonders wichtige soziale Faktoren. Erneut werden damit gerade diejenigen Mitbürger einseitig belastet, von denen die Parteien vorgeben, sich für sie einsetzen zu wollen. Auch das ist nichts anderes als eine perfide Form von Verrat, zumal das Ganze gern humanitär verbrämt wird.
Sobald es um die nackten und meist brutal durchgesetzten Interessen des Kapitals geht, verraten fast alle deutschen Parteien willfährig die Interessen derer, die auf ihren Schutz angewiesen sind und angeblich von ihnen geschützt werden.

Wer kann das bezahlen, wer hat soviel Geld... Wie wird der Unsinn mit der Masseneinwanderung finanziert?

Die Kernfrage ist doch; Was kostet das ganze und Wie soll es finanziert werden?
Darüber gibt es keinerlei Aufklärung - von keiner Seite.Je nachdem welches Medium man liest, ob rechts oder links angehaucht, man liest das genaue Gegenteil, Wie soll man sich da noch eine Meinung bilden die realistisch ist und nicht von Propaganda durchsetzt?Wer von beiden Seiten hat denn nun Recht?Wie sieht die Situation denn wirklich aus?Was, egal wer Recht hat, fehlt ist auch ein Weitblick über den Tellerrand hinausIntegration schön und gut, Asyl ok, jedoch muß das ganze ja auch Finanziell machbar sein. Hier hapert es denke Ich aber schon.Was in Zukunft passiert, Ist folgendes:Asylsuchenden werden irgendwie Integriert, was an sich nicht schlecht ist, jedoch aufgrund der Ausbildung, der Schulbildung etc... können dies nur Tätigkeiten auf dem Niedriglohn Sektor sein.(Zumindest beim Großteil) ergo, die Löhne werden noch mehr gedrückt, es gibt noch einen größeren Konkurrenzkampf um Arbeitsstellen im Niedriglohnsektor, es wird für alle Beteiligten noch schwerer sich und Ihre Familien zu ernähren, egal ob Asylant oder Biodeutsch.Am Ende wird eine Mehrheit Arbeiten gehen zum Mindestlohn, welcher zum Leben nicht reicht und zum Sterben zuviel ist. Ist das sinnvoll? Ich denke nicht, Sie schreiben eines der reichsten Länder der Erde, dies mag stimmen aber dieser Reichtum kommt beim Arbeiter und Lohnempfänger nicht an!Genau hier liegt doch das Problem und dieses wird durch das Versagen in der Asylpolitik noch verschärft und angeheizt.Darüber sollte man nicht reden, Darüber MUSS geredet werden, aber ehrlich und offen.Unsere Politiker sind fast alle Versager und Selbstversorger, so langsam können Sie es keinem normalen Menschen mehr begreiflich machen wieso die Renten gekürzt und die Bundestagssaläre um 10% steigen.
Unsere Volksvertreter müsste einmal mit gutem Beispiel vorangehen und selbst Verzicht üben, dann - aber nur dann hätten Sie eine Chance auch in der Bevölkerung wieder ernst genommen zu werden.

Jahrelang wird gepredigt - wir müssen sparen - jetzt ist wundersamerweise plötzlich Geld im Überfluss vorhanden und es werden 5-6 Milliarden für Flüchtlinge zur Verfügung gestellt...
Wie geht das?  Erklär mir mal einer diesen Widerspruch?!